Rechtsprechung
| BFH, 11.01.1995 - II B 104/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Begründung einer Klage gegen die Nichtzulassung einer Rrevision
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BFH, 23.04.1992 - VIII B 49/90
Revisionszulassung bei übersehen einer gesetzlichen Vorschrift
Auszug aus BFH, 11.01.1995 - II B 104/94
Die Grundsätze der Beweiswürdigung werden revisionsrechtlich nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem sachlichen Recht zugeordnet (BFH-Beschluß vom 23. April 1992 VIII B 49/90, BFHE 167, 488, BStBl II 1992, 671).Verstöße gegen allgemeine Erfahrungssätze oder die fehlerhafte Anwendung eines in Wahrheit nicht existierenden Erfahrungssatzes können nicht als Verfahrensmängel mit der Nichtzulassungsbeschwerde geltend gemacht werden (BFH in BFHE 167, 488, BStBl II 1992, 671).
- BFH, 22.01.1991 - V B 119/89
Nichtzulassungsbeschwerde wegen eines Verstoßes des Finanzgerichts gegen …
Auszug aus BFH, 11.01.1995 - II B 104/94
Ein Verfahrensmangel i. S. des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO setzt einen Verstoß des FG gegen Vorschriften des Prozeßrechts voraus (Beschluß des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 22. Januar 1991 V B 119/89, BFH/NV 1992, 667). - BFH, 11.02.1991 - V B 13/89
Inhaltliche Anforderungen an eine Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BFH, 11.01.1995 - II B 104/94
Entsprechendes gilt für Verstöße gegen die Denkgesetze, auch wenn die betreffenden Mängel nicht bei der rechtlichen Subsumtion auftreten, sondern bei der Würdigung von Tatsachen (BFH-Beschluß vom 11. Februar 1991 V B 13/89, BFH/NV 1992, 668). - BFH, 11.01.1995 - II B 105/94
Auszug aus BFH, 11.01.1995 - II B 104/94
Anmerkung: Im wesentlichen gleich hat der BFH im Beschluß vom 11.1.1995 II B 105/94 entschieden.